Gestern hat sich gegen 18:00 Uhr auf der Inselmagistrale zwischen der Stadt Krk und dem Ort Punat ein folgenschwerer Verkehrsunfall ereignet. Dabei ist eine 60-jährige Frau aus Bjelovar getötet worden.
Der Fahrer und die Insassen eines beteiligten Fahrzeuges mit deutschem Kennzeichen blieben bei dem Unfall unverletzt, obwohl es schwer beschädigt wurde.
16 Jahre nach Gründung dieses international einzigartigen Segelprojekts empfing UN Generalsekretär Ban Ki-moon anlässlich seines Besuchs am 2. September 2010 in Wien eine Delegation der “A1 Friedensflotte mirno more”. Organisiert wurde das Treffen auf Vermittlung des Büros des österreichischen Außenministers, der auch als Unterstützer der Friedensflotte fungiert.
In diesem September werden wieder über 100 Schiffe und 950 internationale Teilnehmer in Kroatien für mehr Frieden und Toleranz in See stechen.
“Wir freuen uns unglaublich über diese einzigartige internationale Anerkennung durch die Vereinten Nationen und den UN Generalsekretär Ban Ki-moon, die nicht zuletzt auch eine Bestätigung für unsere langjährige Aufbauarbeit im Sinne von Frieden, Völkerverständigung und Toleranz ist. Und wir sind stolz dass die Friedensflotte bisher weit mehr als 4.000 sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen, die Teilnahme an der Friedensflotte ermöglichen konnte.” betonen die beiden Friedensflotten Chefs Leopold Frey und Michael Fuchs.
Quelle: OTS
Die Tiere wurden beschlagnahmt und der Fahrer vorläufig festgenommen.Nach Angaben eines Behördensprechers könnte er zu einer Gefängnisstrafe von 5 Jahren oder einer Geldstrafe von 1 Mio. Kuna verurteilt werden.
Hier das Video zu diesem Vorfall:
Am 28.6.2010 wurde berichtet:
Nachdem in Kroatien zum 1.1.2010 ein neues Gesetz zu den Rechten der Arbeitnehmer in Kraft getreten ist, wurde in den vergangenen Wochen von der Regierung angekündigt, dass diese nochmals verändert werden sollen, um die wirtschaftliche Krise des Landes besser bewältigen zu können.
Dieses Vorhaben ist von der Mehrheit der Gewerkschaften abgelehnt und kritisiert worden. Bei unzähligen Verhandlungen konnte keine Einigung erzielt werden.
Um ein verschärftes Gesetz zu verhindern haben sie beschlossen eine Unterschriftenaktion durchzuführen, mit der beantragt wurde, dass von dem Parlament eine nach der Verfassung mögliche Volksbefragung (Referendum) ausgeschrieben wird.
Am Ende der vergangenen Woche ist bekannt geworden, dass etwa 700.000 Unterschriften dazu gesammelt werden konnten.
Hauptthema von Kroatiens Innenpolitik ist nun, ob es durchgeführt werden kann/wird. Von Regierungsseite wird behauptet, dass die Unterschriftenzahl nicht ausreichend ist, dass die Durchführung eines Referendums hohe Haushaltskosten verursacht und letztendlich insgesamt der Staatshaushalt dadurch gefährdet wird.
Ausserdem vertritt sie den Standpunkt, dass diese Frage nach dem Recht der alten Verfassung entschieden werden muss (→ Änderung).
Die Ausschreibung eines Referendums (Artikel 80) kann bei einer Änderung von Gesetzen (Artikel 81) nur von einer Zweidrittelmehrheit des Sabors beschlossen werden, so dass man davon ausgehen kann, dass bei der jetzigen Parlamentsmehrheit, kein Referendum zum Arbeitsrecht zustande kommt.
Mit weiteren Diskussionen ist zu rechnen und es ist durchaus möglich, dass sich auf Antrag der Gewerkschaften, das Verfassungsgericht mit diesem Fall beschäftigen muss.
Edit: Die Regierung hat heute entschieden, dass kein Referendum stattfinden kann, weil die Unterschriftenaktion nicht nach den gesetzlichen Vorschriften stattgefunden hat.
Mehr dazu hier.
In der Sendung “Frontal” des ZDF ist über den Fall der Hypo Group Alpe Adria berichtet worden. Darin wird darauf hingewiesen, dass der deutsche Steuerzahler in Höhe von 1,6 Mrd. Euro geschädigt worden sein soll.
Hier ein Video von dieser Sendung:
