Wird der 31.7.2008 ein wichtiger Tag?

Aus zwei Gründen wird der morgige Tag, für die Zukunft von Kroatien wichtig sein.

Die neue kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor wird wie berichtet, ihren Amtskollegen Borut Pahor aus Slowenien treffen und mit ihm besprechen, wie die Grenzprobleme zwischen beiden Ländern gelöst werden können und ob die Blockadepolitik von Slowenien gegenüber einem Beitritt von Kroatien zur EU, aufgehoben wird. Es gibt leichte Anzeichen dafür, dass dieses Gespräch erfolgreich verlaufen könnte.

Gleichzeitig findet Morgen eine Sondersitzung des Sabors (Parlament) statt, bei der abschliessend ein ausgeglichener Finanzhaushalt, ohne neue Kreditaufnahme, beschlossen werden soll. Wie bekannt, sind darin erhebliche Einnahmeerhöhungen und Kostensenkungen vorgesehen, die für die Bürger des Landes zu weitreichenden Folgen führen. Deshalb bleibt abzuwarten, ob die Regierung die notwendige Mehrheit dafür im Parlament bekommen kann.

Für Morgen und die nächsten Tage ist folgendes Szenario denkbar:

Frau Kosor und Herr Pahor einigen sich und Slowenien hebt die Blockadepolitik auf. Der Haushaltsentwurf findet im Parlament keine Mehrheit und die Regierung muss die Vertrauensfrage stellen. Auch dabei findet sie keine Mehrheit und Staatspräsident Mesić schreibt vorgezogene Neuwahlen aus.

Warten wir ab, was der morgige Tag tatsächlich bringt. An ihm wird sich evtl. auch entscheiden, ob und welche Steuererhöhungen und Leistungssenkungen, tatsächlich auf die Bevölkerung zukommen.

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