Kroatischer Präsident geht in den Ruhestand

Der amtierende Präsident der Republik Kroatien Stjepan Mesić, geht Anfang nächsten Jahres in den Ruhestand, weil er nach der Verfassung nicht wiedergewählt werden kann. Das ein Präsident von Kroatien in den Ruhestand geht, ist zum erstem mal in der Geschichte des Landes der Fall, denn sein Vorgänger Franjo Tuđman ist während seiner Amtszeit gestorben.

Wie in anderen Ländern der Welt, ist in Kroatien durch ein Gesetz vom 28.7.2004 (Zakon o posebnim pravima predsjednika Republike) geregelt, welche Rechte der im Ruhestand befindliche Staatspräsident hat.

Wie jetzt bekannt wurde, hat der ausscheidende Präsident über dieses Thema bereits mehrere Gespräche mit der Ministerpräsidentin Jadranka Kosor geführt. Grösstes Problem ist dabei, für ihn angemessene Büroräume zu finden.

Dabei sind bereits verschiedene Lokalitäten in Zagreb ins Auge gefasst worden. Eine in der Visokoj Ulica, in der Nähe des  Markov Trg oder eine Villa in der Grškovićevoj Ulica.

Nach dem oben genanntem Gesetz steht ihm, neben dem Ruhegehalt, folgendes kostenlos zu:

Ein Büro, zwei Beamte als Büroangestellte, ein Kraftfahrzeug zur Privatnutzung, ein Kraftfahrzeug für Dienstfahrten, ein angemessener Personenschutz, Übernahme sämtlicher Bürokosten und kostenlose Büroeinrichtungsgegenstände.

Für die Regierung ist es jetzt notwendig, diese anfallenden Kosten, in dem Haushaltsplan 2010 zu berücksichtigen.

Quelle: Slobna Dalmacija

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