Welche Pläne hat Stjepan Mesić?

Die Amtszeit des jetzigen kroatischen Staatspräsidenten Stjepan Mesić läuft Anfang nächsten Jahres ab. Er kann nicht wiedergewählt werden, weil die Verfassung nur eine einmalige Wiederwahl vorsieht. (Artikel 95)

Angesichts der allgemeinen Lage fragen sich Beobachter, welche Pläne er für seine private und politische Zukunft hat.

Dabei ist folgendes Szenario denkbar:
Der Vertragsentwurf der Regierung zur Grenzziehung mit Slowenien bekommt im Parlament keine  Mehrheit oder sonstige Gründe führen in den kommenden Wochen und Monaten dazu, dass keine Mehrheit gefunden werden kann.  Daraufhin stellt Ministerpräsidentin Jadranka Kosor (HDZ) die Vertrauensfrage. Wird ihr dabei nicht das Vertrauen ausgesprochen, kann der jetzt noch amtierende Staatspräsident das Parlament auflösen und vorgezogene Neuwahlen ausschreiben. (Artikel 104).

Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Staatspräsidenten hätte Mesić die Möglichkeit eine neue Partei zu gründen und sich an deren Spitze zu setzen. Er kann evtl. auch wieder den Vorsitz  seiner früheren Partei, der HNS übernehmen. Damit wäre es ihm möglich  als Ministerpräsident des Landes zu kandidieren und kann bei den von ihm selbst ausgeschriebenen Neuwahlen versuchen, dieses Amt zu  erlangen.  Ähnlich wie es der ehemalige russische Präsident Putin gemacht hat.

Politische Beobachter haben schon vor einem Jahr darauf hingewiesen, dass dies möglich sei und es nur auf ihn ankommt, ob er im Ruhstand leben oder weiter politisch tätig sein will. Dabei ist natürlich sein Alter zu beachten. Am 24.12.2009 wird er 75 Jahre alt.

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