Die Plaudereien des Stjepan Mesić

Anlässlich eines Empfangs von Pressevertretern zum neuem Jahr am 18.1.2010, hat Stjepan Mesić der kroatische Staatspräsident, auch informelle Gespräche mit ihnen geführt.

Es handelte sich um seinen letzten Neujahrsempfang, denn am 18.2.2010 muss er sein Amt an seinen Nachfolger Ivo Josipović abgeben. Seine Amtszeit läuft damit in einem Monat ab.

An ihm ist aufgefallen, dass er sich insbesondere im letztem Jahr, sehr häufig zu aktuellen politischen Fragen  geäussert hat. Nach Meinung von Beobachtern muss er sich die Frage gefallen lassen, ob ihm die kroatische Verfassung das Recht dazu gibt.

Den Presseempfang hat er jetzt dazu genutzt, auf die ständigen Provokationen von Milorad Dodik, dem Ministerpräsidenten der Republika Srpska zu reagieren, der mehrfach in der Vergangenheit angekündigt hat, in seiner Republik ein Referendum darüber abhalten zu wollen, in dem die Frage gestellt wird, ob sich das Land selbstständig machen soll, oder nicht.

Das es sich dabei um typisch südosteuropäische Provokationen handelte, musste jedem Beobachter klar sein, denn dies würde einen Bruch des am 14.12.1995 in Paris von dem serbischem Präsidenten Slobodan Milošević, dem kroatischem Präsidenten Franjo Tuđman und dem bosnisch-herzegowinischem Präsidenten Alija Izetbegović unterzeichneten Abkommen von Dayton (auch Dayton-Vertrag genannt) bedeuten. Dieser Vertrag ist damals durch Vermittlung der USA und mit Beteiligung der Europäischen Union zustande gekommen.

Wie reagierte jetzt Stjepan Mesić auf diese Provokationen?

Er sagte den Pressevertretern, dass wenn er zu dem Zeitpunkt, an dem dieses Referendum durchgeführt wird, noch Staatspräsident von Kroatien sei, würde er als Oberbefehlshaber der Armee den Auftrag erteilen, dass kroatische Truppen im Gebiet des Posavina- Korridors bei Brčko, diesen Teil der Republika Srbska einnehmen sollten, um ihn abzutrennen. Eine grosserbische Republika Srbska würde er auf keinen Fall zulassen wollen.

Über diese Meinungsäusserung von ihm, wurde in den inländischen Medien berichtet. Sie wurde aber nicht sehr ernst genommen, weil bekannt ist, dass seine Tage als Staatspräsident gezählt sind. Ausländische Medien haben diese Meldung aufgenommen und ausführlich darüber berichtet. Sie hat der serbischen Seite ermöglicht zu behaupten, dass von Kroatien ein neuer Krieg ausgehen könnte.

Gestern hat sich der neugewählte Staatspräsident Ivo Josipović zu dieser Angelegenheit geäussert. In dem serbischem Portal “Glas Amerike” hat er mitgeteilt, dass es für ihn keine militärische Lösung in dieser Angelegenheit gibt. Eine Lösung könne es nur in Gesprächen und Verhandlungen, zwischen den drei konstitutiven Völkern geben.

Es bleibt zu hoffen, dass über diese Mitteilung des künftigen Präsidenten von Kroatien, ebenfalls in den ausländischen Medien berichtet wird.

Update 11:53 Uhr. Es hat den Anschein, dass die Äusserungen von Mesić jetzt relativiert werden sollen. Nach Angaben seines Büros sei er falsch verstanden worden, denn solch eine militärische Intervention könne nicht von dem Staatspräsidenten und Oberbefehlshaber angeordnet werden. Darüber müsse es erst einmal einen Parlamentsbeschluss geben.

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