Kroatischer Staatspräsident zu Antrittsbesuch in Brüssel

Seinen ersten Auslandsbesuch als Staatspräsident von Kroatien, hat heute Ivo Josipović nach Brüssel unternommen.

Dort traf er sich mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso. Nach Abschluss ihrer Gespräche haben sie eine gemeinsame Pressekonferenz gegeben.

Dabei sagte Josipović, dass Kroatien die notwendigen Reformen unabhängig von einen Beitritt zur Europäischen Union durchführen muss. Die Schwächen in der Landwirtschaft und im Schiffbau müssten ebenfalls beseitigt werden. Er sei sich sicher, dass eine Privatisierung im Schiffbau durchgeführt werden müsse. Sie müsse aber in einer Art und Weise erfolgen, dass keiner der Arbeiter einen Arbeitsplatzverlust erleidet.

Barroso wies ebenfalls darauf hin, dass Reformen, unabhängig davon ob Kroatien EU-Mitglied ist oder nicht, notwendig sind. Kroatien sei ein Land in Europa und will Zugang zum europäischen Markt haben, wo es einige  Regeln gibt, die respektiert werden müssen und die für alle Mitgliedstaaten der EU gelten. Das sei keine Diskriminierung von Kroatien, sondern das Gegenteil sei der Fall, denn man unterstützt dieses Land, bei seinen Bemühungen der EU beizutreten.

Er betonte, dass der schnelle Einstieg von Kroatien in die EU möglich, aber auch sehr anspruchsvoll sei. Bis jetzt habe man gute Fortschritte gemacht, doch am Ende müssten alle festgelegten Kriterien auch tatsächlich erfüllt werden.

Man habe in Brüssel gute Signale bezüglich der Bekämpfung der Korruption in Kroatien bekommen und mit Zuneigung  begrüsse er die Rolle, die Präsident Josipović dabei übernommen habe. Es sei unbedingt notwendig, dass man eine gute Balance im Kampf gegen die Korruption findet und forderte konkrete Ergebnisse.

In seiner Erklärung betonte er auch die Bedeutung guter Beziehungen mit den Nachbarnländern und forderte eine Zusammenarbeit, die im europäischen Geist erfolgen müsse.

“Ich hoffe, dass Kroatien weiterhin entschlossen ist, die notwendigen Schritte zur Lösung der verbleibenden Herausforderungen, einschließlich einer weiteren Reform des Justizwesens und der öffentlichen Verwaltung, die Achtung der Minderheitenrechte, die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem ICTY, die auch für das Kapitel Justiz und Grundrechte wichtig ist, durchführen wird”, sagte er weiter.

Ausserdem wies auch darauf hin, dass Kroatien ebenfalls von der globalen Wirtschaftskrise erfasst worden ist und ist sehr wichtig sei, die Strukturreformen im Land fortzusetzen, um auf dem europäischen Markt wettbewerbsfähig zu werden.

Am Ende seiner Erklärung dankte er Präsident Josipović noch ausdrücklich, für seine konstruktive Haltung gegenüber dem Nachbarland Bosnien-Herzegowina.

Dieser ging darauf ein und antwortete, “dass die Zukunft dieses Landes auf der Gleichstellung der drei Völker, die dort leben basieren muss. Aus der Geschichte haben wir gelernt, dass gute Beziehungen mit den Nachbarn für die Stabilität, Sicherheit, Wirtschaft und allgemeine Entwicklung, für Kroatien von entscheidender Bedeutung ist.”

Quelle: Office of the President of the Republic of Croatia

Mehr dazu hier.

Einen Kommentar schreiben: