Jadranka Kosor ein Jahr Ministerpräsidentin von Kroatien

Der frühere Ministerpräsident von Kroatien, Ivo Sanader, ist am 1.6.2009 überraschend von seinem Amt als Ministerpräsident und Parteivorsitzender (HDZ) zurückgetreten.

Auf Vorschlag von Staatspräsident Stjepan Mesić hat sie der Sabor, am 6.7.2009 zu seinem Nachfolger gewählt und sie ist am gleichen Tag vereidigt worden, so dass sie dieses Amt jetzt ein Jahr inne hat.

In diesem Jahr war ihr grösster aussenpolitischer Erfolg, der Abschluss eines Vertrages mit ihrem Amtskollegen Borut Pahor aus Slowenien, in dem vereinbart worden ist, dass die strittigen Grenzfragen zwischen Kroatien und Slowenien, nach einem Beitritt Kroatiens zur EU, durch ein internationales Schiedsgericht entschieden werden sollen. Nach einigem hin und her, ist dieser Vertrag inzwischen von den Parlamenten beider Länder ratifiziert worden.

In ihrer einjährigen Amtszeit hat sie sehr viele Gespräche mit verantwortlichen Politikern aus der ganzen Welt geführt. Ihre Reisen nach Washington, Moskau, Berlin und in den Vatikan, kann man dabei durchaus als Höhepunkte betrachten. Darüber hinaus hat sie aber auch Gespräche mit ihren Amtskollegen bzw. mit den Präsidenten der Staaten geführt, die zu dem ehemaligen Jugoslawien gehört haben, um mit ihnen eine gewisse Form von Zusammenarbeit vereinbaren zu können.

Erklärtes Ziel ihrer Politik ist es, dass Kroatien so schnell wie möglich Mitglied der EU wird. Aus diesem Grund hat sie und ihre Regierung in dem abgelaufenen Jahr, zahlreiche Gesetzesänderungen in das Parlament eingebracht, wodurch die Gesetzgebungen des Landes, den EU-Normen und Vorschriften angepasst worden ist.

Innenpolitisch ist sie in diesem Jahr vor grosse Aufgaben gestellt worden. Durch die bestehende Finanz- und Wirtschaftskrise war sie gezwungen, die Staatsausgaben zu senken und die Einnahmen zu erhöhen. Diese Politik war nicht leicht zu führen, weil ihre Regierung aus einer Koalition von mehreren Parteien besteht. Ob sie dabei erfolgreich war muss sich erst zeigen, denn jetzt ist schon abzusehen, dass das Staatsdefizit des Jahres 2010 höher ausfallen wird, als es ursprünglich einmal geplant war.

Ob die von ihr angekündigte Antikorruptionspolitik wirklich erfolgreich war, ist noch nicht deutlich erkennbar und kann bezweifelt werden. Es sind zwar leichte Anzeichen dafür erkennbar, aber durch Strukturen auf den verschiedenen Ebenen, die noch nicht abgeschafft wurden, ist davon auszugehen, dass dabei noch ein grosser Berg von Arbeit, vor ihr liegt.

Ein bemerkenswertes innenpolitisches Ereignis war ihre Auseinandersetzung mit ihrem Amtsvorgänger Ivo Sanader. Als der angekündigt hatte, wieder in die Politik zurückkehren zu wollen hat sie dafür gesorgt, dass ihm das Amts des Ehrenvorsitzenden der HDZ entzogen wurde und er aus der Partei ausgeschlossen worden ist.

Auch der mehr oder weniger erzwungene Rücktritt ihres stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers, Damir Polančec, am 30.9.2009 deutet darauf hin, dass sie im Laufe der Jahre, zu einer starken politischen Persönlichkeit in Kroatien geworden ist.

Ihr Auftritt in der Öffentlichkeit ist überwiegend durch Charm und Höflichkeit geprägt. Auf den von ihr veröffentlichten Fotos, sieht man sie meist lächeln. Verfolgt man sie bei ihren Reden, kann man an ihrem Gesicht aber eine gewisse Entschlusskraft deutlich erkennen.

Es wird sich zeigen, ob ihre Koalition bis zu den im Jahr 2011 stattfindenden Parlamentswahlen hält und ob sie als Spitzenkandidatin, für den dann stattfindenden Wahlkampf von ihrer Partei (HDZ) aufgestellt wird.

Anlässlich des einjährigen Dienstjubiläums hat der Fernsehsender HRT, gestern ein Gespräch mit ihr geführt. Hier kann man es sehen und hören.

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