Delegation des Bundesverfassungsgerichts in Kroatien

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des Präsidenten Andreas Voßkuhle, hält sich von heute bis zum 22. Oktober 2010 auf Einladung der Präsidentin des kroatischen Verfassungsgericht Jasna Omejec, in Zagreb auf.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden den Präsidenten der Republik Kroatien Ivo Josipović und den Präsidenten des kroatischen Parlaments Luka Bebić besuchen. Anschließend sollen zwischen den Richtern der beiden Verfassungsgerichte die Beziehungen zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der Europäischen Union mit Blick auf die Grundrechte-Charta erörtert werden. Zudem sind Fachgespräche über die Regelung der Einlegung einer Verfassungsbeschwerde sowie die Möglichkeiten der Aussonderung unzulässiger Verfassungsbeschwerden geplant.

Die Delegation war zuvor vom 18. Oktober 2010 in Slowenien und ist vom slowenischen Staatspräsidenten Danilo Türk empfangen worden. Außerdem hat sie Gespräche mit Vertretern des slowenischen Verfassungsgerichts geführt.

Quelle: Deutsche Botschaft, Zagreb

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