Der Unabhängigkeitstag in Kroatien
Wie in jedem Jahr wird heute am 8.10.2010 in Kroatien der Unabhängigkeitstag gefeiert.
Dabei wird an den Tag erinnert, als das kroatische Parlament (Sabor), welches 1990 erstmals in freien und demokratischen Wahlen gewählt worden war, am 8.10.1991 einstimmig entschieden hat, sofort alle staatsrechtlichen Verbindungen zur Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien abzubrechen.
In diesem Zusammenhang stellte das Parlament fest, dass ab diesem Zeitpunkt, von der Republik Kroatien kein staatliches Organ der SFRJ als legitim und legal anerkannt wird.
Die Sitzung fand nicht im Parlamentsgebäude in Zagreb auf dem Markusplatz, sondern aus Sicherheitsgründen, in einem Keller des staatlichen Erdölkonzerns INA d.d. statt. Unmittelbar nach Bekanntwerden dieser Entscheidung, ist das historische Zentrum der Stadt Zagreb und der Amtssitz der kroatischen Regierung, erstmals von Flugzeugen der jugoslawischen Luftwaffe, die bei Bihać gestartet waren, angegriffen und bombardiert worden.
Dabei muss an Folgendes erinnert werden: Bereits vorher hatte es Angriffe von Soldaten der jugoslawischen Volksarmee und von serbischen Freischärlern auf Städte und Gemeinden in Kroatien gegeben. Drei Monate vor der Entscheidung des Parlaments ist in Brioni, am 7.7.1991 ein Waffenstillstand zwischen Slowenien, Kroatien und dem jugoslawischen Staatspräsidium abgeschlossen worden, bei dem Slowenien und Kroatien auf Druck der EU zustimmen mussten, für die kommenden drei Monate darauf zu verzichten, sich selbstständig zu machen. Diese Vereinbarung war am folgenden Tag, von dem kroatischen Parlament bestätigt worden.
Trotz dieses Waffenstillstandes hatten serbische Freischärler und JVA-Truppen die kroatische Stadt Petrinja angegriffen, wobei große Schäden entstanden sind und auch Zivilisten getötet wurden. Am 1.8.1991 griffen Panzer der JVA Dörfer bei Osijek an und nach einem Massaker in dem Dorf Dalj, ist die restliche Zivilbevölkerung, gemeinsam mit Einwohnern von drei weiteren Dörfern vertrieben worden.
Die Situation ist zur damaligen Zeit von EU Vertretern beobachtet worden und von ihr wurde ein Friedensplan für das Gebiet von Jugoslawien ausgearbeitet. Dieser ist von dem jugoslawischen Staatspräsidium mit der Behauptung abgelehnt worden, man führe keinen Krieg gegen die Republiken Slowenien und Kroatien.
Aufgrund dieser Situation ist das kroatische Parlament praktisch gezwungen worden, am 8.10.1991 die Unabhängigkeit und Souveränität des Landes zu erklären.
Die diplomatische Anerkennung des neuen Staates erfolgte nicht sofort. Ein Durchbruch wurde erst erzielt, als sich die Bundesrepublik Deutschland Mitte Dezember 1991 dazu entschließ, sich innerhalb der EU für eine diplomatische Anerkennung einzusetzen, die dann am 15.1.1992 in Kraft getreten ist. In der EU hat es damals Staaten gegeben, die sich strikt dagegen ausgesprochen hatten.
Danach wurde neben der EU auch die UN eingeschaltet. Aufgrund der Resolution Nr. 743 des UN-Sicherheitsrates, wurden ab dem 21.2.1992 16.000 ausländische Soldaten zur Erhaltung des Friedens in Kroatien zu Einsatz gebracht. Sie sollten jedoch nicht militärisch eingreifen, sondern sich neutral verhalten und die Versorgung der Zivilbevölkerung beobachten. Dabei handelte es sich um eine halbherzige Aktion, wie sich später zeigen sollte.
Trotz der weiteren kriegerischen Auseinandersetzungen ist Kroatien am 22.5.1992 Vollmitglied der Vereinten Nationen geworden und es hätte ab diesem Zeitpunkt, unter ihrem Schutz stehen müssen
Durch das Abkommen von Dayton (USA) wurden die kriegerischen Auseinandersetzungen erst 1995 beendet. Es wurde unter Vermittlung der USA, mit Beteiligung der Europäischen Union und unter der Leitung des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton am 21.11.1995 paraphiert und ist am 14.12.1995 von den damaligen Präsidenten von Serbien, Slobodan Miloševic, dem Präsidenten von Kroatien, Franjo Tudman und dem bosnisch-herzegowinischen Präsidenten Alija Izetbegović, in Paris unterzeichnet worden. Durch diesen Vertrag wurde die Lage in Kroatien stabilisiert und es kehrte eine Art von Frieden ein der in der Zwischenzeit dazu geführt hat, dass sich die früheren Kriegsparteien wieder angenähert haben.
Nach schwierigen Verhandlungen unterzeichnete Kroatien im Oktober 2001 mit der EU ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Dadurch wurde ein freier Zugang zum Europäischen Binnenmarkt geschaffen und im Gegenzug konnten Waren aus der EU ab diesem Zeitpunkt, zollfrei nach Kroatien eingeführt werden. Es wurde nur noch die gesetzlich vorgeschriebenen Steuern, wie z.B. die Mehrwertsteuer (PDV) erhoben.
Am 3.10.2005 hat die EU die Aufnahmeverhandlungen mit Kroatien begonnen, welche bis jetzt noch nicht abgeschlossen wurden. Beide Seiten versichern fast täglich, dass eine Aufnahme in Kürze stattfinden wird. Dabei wird aber verschwiegen, dass dazu noch einige sehr schwierige Hürden zu überwinden sind. Dazu gehört u.a. eine Verwaltungs- und Justizreform sowie die Privatisierung von staatlichen Betrieben und Grundstücken.
Schon sehr früh wurde eine Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis der NATO angestrebt. Auf dem Weg nach dort hat es aber verschiedene Hindernisse gegeben. Bei einem Treffen des damaligen kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader mit dem ehemaligen US-Präsidenten Georg W. Busch am 18.10.2006 konnte aber ein Durchbruch erzielt werden und am 1.4.2009 trat die Mitgliedschaft von Kroatien in Kraft.
Heute vor 19 Jahre ist Kroatien nach dem Völkerrecht ein unabhängiger Staat geworden und konnte ab diesem Zeitpunkt, seine Zukunft in eigener Selbstverwaltung gestalten.
Nachfolgend kann man ein Video von dem damaligen Luftangriff auf Zegreb sehen:
Hier ein Foto von der aktuellen Staatsführung Kroatiens:
Foto: Vlada RH
(Links: Staatspräsident Ivo Josipović, Mitte: Ministerpräsidentin Jadranka Kosor, Rechts: Parlamentspräsident Luka Bebić)