Misstrauensantrag abgelehnt
Der von Teilen der Opposition im kroatischen Parlament gestellte Misstrauensantrag gegen die Regierung von Jadranka Kosor, ist in der letzten Nacht mit 76 zu 62 Stimmen abgelehnt worden.
In der fast 15-stündigen Debatte wurde sehr häufig über parlamentarische Geschäftsordnungsfragen diskutiert.
Die Ministerpräsidentin hat versichert, dass der Kampf gegen die Korruption fortgesetzt wird und die alten Fälle ohne Ansehen der Person oder einer Partei, von der Staatsanwaltschaft untersucht werden.
Fast alle Abgeordnete haben sich zur Wort gemeldet. Manche sogar mehrfach.
Anmerkung: Die heutige Sitzung des Parlaments ist in verschiedenen Medien bereits als “Zirkus” bezeichnet worden und im überwiegenden Teil der Bevölkerung besteht die Meinung, dass die amtierenden Politiker und Abgeordneten nicht in der Lage sind Kroatien in eine bessere Zukunft führen zu können. In den Medien geht man davon aus, dass diese Sitzung der Beginn des Wahlkampfes für die Ende 2011 stattfindende Parlamentswahl war.
Hier die Schlusserklärung der Ministerpräsidentin: