Regierungsumbildung in Kroatien wird erwartet

Nachdem heute der Staatshaushalt für das Jahr 2011 verabschiedet wurde, wird damit gerechnet, dass Ministerpräsidentin Jadranka Kosor (HDZ), wie bereits vor einigen Monaten in New York angekündigt, eine Regierungsumbildung vornehmen wird. Dabei wird es hauptsächlich darum gehen, dass sie Minister ihrer eigenen Partei aus der Regierung entlässt und in den Ruhestand schickt.

Zu denen mit deren Austausch gerechnet wird gehören Finanzminister Ivan Šuker, der Minister für Verkehr und das Meer Božidar Kalmeta, Gesundheitsminister Darko Milinović und die Ministerien für Bau- und Umwelt Marina Matulović-Dropulić. Dražen Bošnjaković, der erst im Mai 2010 sein Amt als Justizminister angetreten hat, gehört ebenfalls zu den Kandidaten mit deren Auswechselung gerechnet wird.

Namen von Nachfolgern sind noch nicht genannt worden. Es wird aber damit gerechnet, dass es keine parteilosen, sondern Personen aus der HDZ sein werden.

Mit dieser Regierungsumbildung wird in dieser Woche nicht mehr gerechnet, weil die Ministerpräsidentin den serbischen Staatspräsidenten zu Gesprächen trifft und am 26. und 27.11.2010 zu einem Besuch in die Türkei reisen wird.

Das Vorhaben ist aus Oppositionskreisen bereits im Vorfeld kritisiert worden, weil man der Meinung ist, dass solch eine Regierungsumbildung ein Jahr vor Ablauf der Legislaturperiode nichts bringen kann.

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