Kroatien hat neue Regierung

Um 9:48 Uhr wurde berichtet:

Die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor hat am Montag, dem 27.12.2010 angekündigt, dass sie ihre Regierung umbilden will. Dafür benötigt sie die Zustimmung des Parlaments und aus diesem Grund hat dessen Präsident Luka Bebić für heute 10:00 Uhr, eine Sondersitzung einberufen. Nach einer Debatte wird mit einfacher Mehrheit darüber abgestimmt, ob der neuen Regierung das Vertrauen ausgesprochen wird.

Politische Beobachter erwarten mit Spannung das Abstimmungsergebnis, denn heute wird sich zeigen, ob die Ministerpräsidentin die Parlamentsabgeordneten ihrer eigenen Partei (HDZ) und die Abgeordneten ihrer Koalitionspartner hinter sich bringen kann.

Sollte dies nicht der Fall sein, ist mit baldigen Neuwahlen zu rechnen.

Edit:

Die Sitzung hat pünktlich begonnen und erste Rednerin ist Ministerpräsidentin Jadranka Kosor.

Quelle: Sabor RH

Hier ist es möglich den Sitzungsverlauf zu verfolgen.

Edit:

Das Parlament hat soeben den neuen stellvertretenden Ministerpräsidenten und den neuen Ministern, das Vertrauen ausgesprochen.

Hier die Abstimmungsergebnisse:

Petar Čobanković, stellv. Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister: 81:51:1

Gordan Jandroković, stellv. Ministerpräsident und Aussenminister: 81:55:1

Domagoj Milošević, stellv. Ministerpräsident und für Investitiosfragen zuständig: 81:55:1

Martina Dalić, stellv. Ministerpräsidentin und Finanzministerin 81:57:1

Davor Božinović, Verteidigungsminister 80:56:1

Jasen Mesić, Kultusminister 81:51:1

Branko Bačić, Umwelt- Planungs und Bauminister 82:56.

Aus diesem Ergebnis geht hervor, dass die Ministerpräsidentin die Unterstützung ihrer Partei und der Koalitionsparteien erhalten hat.

Hier eine ausländische Pressestimme dazu.

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