“Bröckelt” die Regierungskoalition in Kroatien?

Die kroatische Regierung mit Ministerpräsidentin Jadranka Kosor (HDZ) an ihrer Spitze, besteht aus einer Koalition, die von Abgeordneten der HDZ, HSS, der nationalen Minderheiten und anderer parteilosen Volksvertretern getragen wird.

Heute haben sich im Laufe des Tages die Anzeichen dafür gemehrt, dass diese Koalition, aufgrund der aktuellen Ereignisse, ins Wanken geraten könnte.

Politische Beobachter gehen davon aus, dass sie auf jeden Fall keinen Bestand haben wird, wenn bis Juni d.J. die EU-Beitrittsverhandlungen nicht abgeschlossen sind. Aus diesem Grund hat die Ministerpräsidentin heute angekündigt 24 Stunden täglich arbeiten zu wollen, damit dieses Ziel erreicht wird.

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Regierungschefin und dem Staatspräsidenten Ivo Josipović, der sich ab heute und morgen zu einem Staatsbesuch in der Türkei aufhält, haben in den letzten Tagen zugenommen. In mehreren Interviews (z.B. HRT) hat er darauf hingewiesen, dass ihm seine verfassungsrechtlichen Rechte bekannt sind und auch der Ministerpräsidentin bekannt sein müssten.

Bei weiter anhaltenden Demonstrationen, die auch heute fortgesetzt wurden, muss in Kroatien nach Meinung von Experten mit vorgezogenen Neuwahlen gerechnet werden, wobei auch noch die Frage im Raum steht, wann das Referendum zu dem geplanten  EU-Beitritt durchgeführt wird.

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