Dražen Budiša kehrt in Politik zurück

Der am 25.7.1948 in Drniš in Dalmatien geborene Dražen Budiša ist ein bekannter kroatischer Politiker und Schriftsteller. Er gehörte 1971 im Alter von 23 Jahren als Student der Philosophischen Fakultät der Universität von Zagreb zu denjenigen, die den sog. “kroatischen Frühling” organisieren wollten. Am 11.12.1971 ist er zu einer Haftstrafe von vier Jahren verurteilt worden und hat diese in den Gefängnissen von Stara Gradiška und Lepoglav abgesessen. Danach erhielt er ein Betätigungsverbot in der Öffentlichkeit und betätigte sich als Bibliothekar.

Er war Mitbegründer der am 20.5.1989 gegründeten Partei mit dem Namen “Hrvatski Socijalno Liberalni Savez” die später in “Hrvatska Socijalno Liberalna Stranka” (HSLS) umbenannt wurde. Im Jahr 1990 wurde er Vorsitzender dieser Partei. Nachdem sich Kroatien selbstständig erklärt hatte, gehörte er von August 1991 bis Februar 1992 als Minister der Regierung an. Danach hat er bei den Präsidentschaftswahlen 1992 kandidiert; konnte die Wahl aber nicht gewinnen. In der Folgezeit gehörte er zu den führenden Vertretern der Opposition gegen den damaligen Staatspräsidenten Franjo Tuđman.

Unter seiner Führung ist 1998 ein Vorwahlbündnis mit der Sozialdemokratischen Partei Kroatiens (SDP) gebildet worden, welches die Wahlen zwei Jahre später am 3.1.2000 gewinnen konnte. Die damalige HDZ-Regierung wurde abgewählt und durch eine Koalition bestehend aus SDP, HSLS, HSS, LS, HNS und IDS ersetzt.

Am 7.2.2000 musste er eine schwere politische Niederlage einstrecken, als er bei der Präsidentenwahl erneut, diesmal gegen Stjepan Mesić von der Koalitionspartei HNS, der Unterlegene war. Es war ihm damals anzumerken, dass ihn diese Niederlage persönlich sehr getroffen hat. Trotzdem trat er danach als Minister in die von Ivica Raćan (SDP) geführte Regierung ein und wurde 2002 sogar zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt.

Diese Ernennung hat aber nicht verhindert, dass es zwischen ihm und Raćan zu politischen Meinungsverschiedenheiten gekommen ist. Dabei handelte es sich um die Auslieferung kroatischer Generäle an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag und um angebliche Zugeständnisse, die durch den Ministerpräsidenten gegenüber Slowenien gemacht worden sind. Infolge dieser Auseinandersetzungen ist die HSLS aus der Regierungskoalition ausgeschieden.

Bei der dadurch erforderlichen Neuwahl am 23.11.2003 erhielt die Partei und Budiša die Quittung der Wähler und ihr Stimmenanteil war nur noch gering. Hinzu kamen innerparteiliche Auseinandersetzungen, sodass er nicht mehr als Parteivorsitzender kandidierte und sich anschließend in den politischen Ruhestand verabschiedet hat.

Am Anfang dieser Woche hat der im Moment amtierende Parteivorsitzende der HSLS, Darinko Kosor der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass er selbst bei den kommenden Parlamentswahlen nicht die Wahllisten anführen wird. Dafür habe man sich Dražen Budiša ausgesucht, der dazu seine Zustimmung gegeben habe. Diese Mitteilung ist in der Zwischenzeit von ihm in verschiedenen Medien bestätigt worden.

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