Durchbruch bei Kroatiens Weg in die EU

“Zagreb hat lange verschleppte Reformen des Justizsystems vollzogen. Brüssel ist zufrieden und empfiehlt den Abschluss der Verhandlungen. 2013 wird das Land zum 28. Mitgliedstaat.”

Mehr dazu hier.

Anmerkung: Warum Slowenien, Bulgarien und Rumänien längst EU-Mitgliedsländer sind und Kroatien noch nicht, wird in weiten Kreisen der kroatischen Bevölkerung gefragt.

13 Kommentare zu “Durchbruch bei Kroatiens Weg in die EU”

  1. JohnB

    “Anmerkung: Warum Slowenien, Bulgarien und Rumänien längst EU-Mitgliedsländer sind und Kroatien noch nicht, wird in weiten Kreisen der kroatischen Bevölkerung gefragt.”

    Die Antwort ist simpel: weil man Fehler (hier überhastete Aufnahme) nicht wiederholen will.

  2. Nova

    …oder vielleicht auch einfach nur weil es die Kroaten bzw. der kroatische Staat (bisher) schlicht nicht verdient haben bzw. hat. Ich bin schon sehr gespannt ob die vielgerühmte Justizreform endlich Früchte trägt (ich hoffe es inständig) und dazu beiträgt das die Justiz in Kroatien endlich auch dem Begriff “Justiz” gerecht wird und zur Abwechslung auch mal wirklich “Recht” spricht.

    Ich (gebürtiger Kroate, mtlw. deutscher Staatsbürger) habe z.B. das äußerst fragwürdige Vergnügen, trotz eindeutiger Rechtslage und trotz notariell beglaubigter Verträge/Papiere, mich von dem Gericht in Rijeka seit nunmehr vier Jahren blockieren und schikanieren zu lassen.

    Dabei habe ich leider den Eindruck gewonnen das es weniger um die Rechtslage, als vielmehr um das “äußerst” subjektive Empfinden (worauf das auch immer gründet) und damit die Willkür des Richters bis hin zum komplett abenteurlichen Interpretieren von an sich eindeutigen Gesetzen geht. Z.zt ist es leider so das ein Richter da unten defakto machen und entscheiden kann was er will ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Dies merkt man leider sehr deutlich.

    Wie gesagt, ich hoffe inständig das die Justizreform endlich greift…

  3. Mrvica

    Leute,bleibt mal auf dem Teppich.
    Wie lange hat es gedauert bis es nach dem Krieg also ab 1945 hier in Deutschland ein eindeutiges Rechtssysthem gegeben hat?Wie lange hat es gedauert bis ein Umdenken in der Justiz nach 45 stattgefunden hat?
    Ende der 60ger Jahre haben Protestbewegeungen stattgefunden und erst diese haben das vorher installierte Systhem zu einer Veränderung gezwungen.
    Verlangt von den Kroaten nicht zuviel,die Zeit wird die Veränderungen bringen ,auch bei der Justiz.

  4. Saganul

    Weil besagte Staaten was z.B. die Justiz betrift, keine Bananenrepubliken mehr sind, Kroatien aber schon.

    Anstatt die Probleme zu lösen, wird hierzulande in den “Verletzten Stolz”-Modus geschaltet. “Ja sind wir etwa nicht gut genug für die EU?”. “Wir sind doch nicht schlechter als Rumänien!”. DOCH, Kroatien IST mittlerweile unterentwickelter als Rumänien.

  5. Saganul

    Mrvica, wie kannst Du so einen schönen Satz wie Deinen ersten sagen, um dann im Anschluss Deutschland in den 50ern-60ern mit dem kroatischen Mafiastaat von heute zu vergleichen?

    An DIESEN Zuständen (siehe link) hat sich kaum was geändert:
    http://www.washingtontimes.com/news/2010/sep/30/a-modern-mafia-state/

  6. Soline

    Richtig Mrvica,

    wie hiess nochmal, unter Bundeskanzler Konrad Adenauer, der Chef des deutschen Geheiheimdienstes der bei den Nazis schon aktiv war? Ich komme gerade nicht auf seinen Namen. Auch den Namen des deutschen Bundespräsitienten, der an der Errichtung von KZ`s massgeblich mitgewirkt haben soll, ist mir gerade nicht geläufig. Sein, von der Bundesversammlung gewählter Nachfolger, K.G.v.K. soll im 2. WK-Krieg auch ein ganz edler Mensch gewesen sein.

    Von dem Präsidenten der Republik Österreich K.v.W wollen wir erst gar nicht reden, auch ein Edelmann im 2.WK, über den wir nicht reden wollen/dürfen.

    Sie alle hatten einen Vorteil. Es waren Deutsche oder Österreicher und keine Kroaten.

  7. istra

    Der “Durchbruch” ist nur eine eine Empfehlung an die EU-Kommission, die das erst beschließen muss!

    Also fix ist nix!

    2013, wenn es überhaupt klappt, ist in der Tat reichlich spät!

    Die “weiten Kreise der Bevölkerung” die sich dazu was fragen, bekommen ihre Antworten in den Gefängnissen in Salzburg bei Ivo Sanader und Den Haag bei Mladen Markač und bei Ante Gotovina. Franjo Tuđman ist seit 1999 beerdigt und kann nicht mehr befragt werden.
    Wer die eigene Bevölkerung oder Zivilisten mit Bomben und Granaten beschießt, ermordet, vertreibt, oder es auch nur duldet, der braucht im Grunde keine Fragen stellen, warum die EU oder Den Haag Fragen stellt, der weiß eigentlich auch so was los ist.

    Die sogenannte Justizreform ist eine reine Ankündigung oder ein Versprechen, auf das sich die EU eventuell einlassen wird…. Wenn Kroatien die Justizreform rasch umsetzen wird, was ich bezweifle, dauert es noch 15 Jahre bis wir davon was merken werden.

  8. Soline

    @Saganul

    Kann es möglich sein, dass der von dir gegeben Linkhinweis schon etwas älter ist?

  9. Mrvica

    Kroatien,als selbstständiger Staat,entwickelte sich nach einem langen ,grausamen Krieg, zu einem Land,das heute in Europa zumindest am Rand ,mithalten kann.Sicherlich ist das Demokratieverständnis noch verbesserungswürdig.
    In anderen Bereichen,ist auch auf vielen Ebenen, so einiges nachzuholen.
    Alles keine Frage.
    Wer aber genauer hinschaut,sieht sehr deutlich, das sich seit 1995, viel getan hat.An vielen Mißständen im Land,sind die Schuld ,die heute mit dem Finger darauf zeigen.
    Wer,hat denn die kroatische Politik korumpiert?Wer hat denn die Beamten und Verwaltungen bestochen um seine ureigensten privaten Intressen
    zu verfolgen?Waren es nicht Leute aus den sogenannten westlichen Demokratien?Der heutige kroatische Staat,ist sicherlich kein Musterland,das sind aber die anderen EU Staaten auch nicht,oder nicht mehr.Auch hier wird geschmiert,das Recht gebeugt in allen Facetten.
    Nur nennt man es hier Lobbyismuß.
    Leute laßt diesem Land und seinen Menschen Luft zum atmen,alles andere wird sich selbst entwickeln.
    @Istra
    Warst du wärend des Krieges in Kroatien? Hast du erlebt wie aus der Krajna heraus Tag und nacht Granaten auf die kroatische Bevölkerung abgeschossen wurden?Warst du in Häusern die von paramilitärischen Banden ,die aus der Krajna heraus operierten,überfallen worden sind?
    Wenn du diese Fragen mit ja beantworten kannst,werde ich deine Meinung zu den Genaralen ernst nehmen.

  10. istra

    @Mrvica
    ich widerspreche deiner Aussage, das es Leute aus den westlichen Demokratien sind, die Kroatien korrumpieren. Ich selbst bin auch so ein Leut´ aus westlicher Demokratie und habe noch nie und nirgendwo korrumpiert. Im Gegenteil: ich füge mich den kroatischen Gesetzen und zahle in Kroatien brav meine Steuern. Letztes Jahr waren es EUR 26.000,-
    . Die MWSt. / PDV nicht berücksichtigt. Insofern überlege mal was Du sagst.

    Zum Krieg: Deine Fragen über meine Kriegsanwesenheit sind ja wohl nicht ernst gemeint. Niemand hier bestreitet das Leid von Kriegsopfern auf kroatischer Seite. Die serbischen oder bosnischen Verantwortlichen werden dafür (soweit man sie erwischt hat) ebenfalls in Den Haag verurteilt! Das kannst Du in Wikipedia sofort namentlich nachlesen.
    Was Du versuchst mit Aufrechnung von Leid, mit der altestamentarischen Aug´um Aug´-Ansicht führt nur wieder zu Gewalt, was die Gewaltspirale nicht stoppt, sondern anwirft. Das bitte ich in deine Überlegungen einzubeziehen.

    Jawohl, die Kriegsverbrecher auf allen Seiten werden zur Verantwortung gezogen und ja, Serbien und auch Kroatien hat sich seine internationale Reputation durch Kriegsverbrecher sauber vergeigt.

    Das wegzuschimpfen ist unmöglich. Es ist nun in der Welt und gerichtlich verlautbart festgestellt.
    Kroatien muss sich seiner Vergangenheit stellen und dabei immer auf die Anderen zeigen läuft nicht.

    Deine Generation könnte DAS für Kroatien tun: in Demut zeigen dass sie verstanden hat, es besser macht, das bessere Kroatien aufbaut, und so die Vergangenheit positiv und erfolgreich überlagert.
    So waren auch die Österreicher und die Deutschen nach 1945 insgesamt vorgegangen. Das wäre Beispielhaft!

  11. AndreasFrank

    Abgesehen von der Entwicklung in Kroatien, die sei wie sie sei, möchte ich noch folgenden Gedanken in die Diskussion einbringen:
    Warum überhaupt soll sich Kroatien in die EU aufnehmen lassen, deren Organe nicht die geringste demokratische Legitimation aufweisen? Deren Organe sich hoheitliche Aufgaben und Rechte der Staaten Europas geraubt haben? Deren Organe selbst korrupt bis ins Mark sind, selbstherrlich Gelder in großem Maßstab verschieben, die Völkerwanderungen ohne Rücksprache mit den Völkern Europas steuern wollen? Die Glühbirnen und Plastiktüten und dies und das verbieten wollen? Die am liebsten die Helmpflicht für Fußgänger einführen und geradegewachsene Gurken vorschreiben wollen? Die auf gewachsene kulturelle Identitäten keine Rücksichten nehmen wollen? Die auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik voll versagt haben?
    Vielleicht wäre eine Unabhängigkeit nach Schweizer Vorbild die bessere Alternative?
    Kroatien ist noch nicht lange unabhängig, und man merkt vielen Kroaten den Stolz auf ihr unabhängiges Land an. Warum soll man ihnen den nicht lassen?

  12. waitanic

    @AndreasFrank

    Ich bin völlig Ihrer Meinung! Kroatien sollte froh sein nicht in der EU zu sein.
    Wenn Kroatien EU-Mitglied ist, werden sich die Kroaten noch wundern, was sie alles nicht mehr dürfen und andere Sachen machen müssen, die ihnen die EU diktiert. Mittlererweile behaupte ich, Deutschland brauche bald keine eigene Regierung mehr, sie ist doch nur noch eine Marionette der EU.

  13. JJ

    Weil wir – bei allen Fehlern der EU – eine Freihandelszone als Basis für unseren Wohlstand haben und seid über 65 Jahren Frieden…

    Ich denke auch, dass die europäische Infarstruktur und Rechtssicherheit der kroatischen Struktur sehr weit voraus ist, was ein signifikantes Hindernis bei der kroatischen Entwicklung der Volkswirtschaft (und damit des Wohlstandes eines Volkes) ist.

    Jeder der mal eine Ware aus der EU kaufen wollte um diese nach Kroatien zu versenden weiß, warum dies eine wichtige Entwicklung zu einer besseren/leistungsfähigeren Volkswirtschaft wäre.

    Darüberhinaus funktioniert das EU-Solidarprinzip (nicht perfekt, aber im Grundsatz), dass die schächeren Mitglieder von den Stärkeren gefördert werden. Ich glaube nicht, dass Kroatien allein in der (wirtschaftlichen) Lage wäre seine Infrastruktur auszubauen.

    Mit dem Frieden und der Rechtssicherhheit ist es wie mit der Luft zum Atmen – man merkt erst wie wichtig dies, ist wenn man es nicht mehr hat…!

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