Höbart: Kroatien ist auf bestem Weg in die EU
Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Ing. Christian Höbart ist im Zuge einer Parlamentarierdelegation in Zagreb mit hochrangigen kroatischen Politikern zusammengetroffen, unter anderem mit dem kroatischen Parlamentspräsidenten Luca Bebić und dem Staatssekretär für Europäische Integration, Andrej Plenković. Weiters standen Gespräche mit der Vorsitzenden des nationalen Ausschusses für die Überwachung der EU-Beitrittsverhandlungen, Vesna Pusić, sowie Vertretern der Regierungspartei HDZ sowie der Opposition am Programm.
“Die FPÖ hat in der jüngsten Vergangenheit einen EU-Beitritt Kroatiens immer begrüßt, da Kroatien einerseits immer ein starker Teil Europas war und ist und auch sämtliche Aufnahmekriterien seitens der EU erfüllt. So sind bereits ein Großteil der Verhandlungskapitel fertig verhandelt, die Bereiche ‘Wettbewerb’ sowie ‘Justizwesen und Grundrechte’ stehen unmittelbar vor dem Abschluss. Die Beitrittsverhandlungen können bei gutem Willen bereits Ende Juni 2011 abgeschlossen sein!”, so Höbart.
Selbstverständlich sprach Höbart alle kroatischen Gesprächspartner auch auf mehrere Problemfelder und Herausforderungen in Kroatien an. “Den Österreichern ist vor allem das Atomkraftwerk Krško, welches sich auf erdbebengefährdetem Gebiet und unweit zur österreichischen Grenze befindet, ein Dorn im Auge. Die FPÖ wünsche sich in diesem Zusammenhang von Kroatien den vermehrten Einsatz von alternativen Energiegewinnungsmethoden, österreichische Unternehmen könnten hier tolles Wissen und Projekterfahrungen einbringen. Damit würde sich eine rasche Abschaltung des gefährlichen Atommeilers Krško sicherstellen lassen.”, ist sich Höbart sicher.
Weiters stellte sich in allen Gesprächsrunden heraus, dass starke bürokratische Hürden und äußerst lange Genehmigungsverfahren Unternehmer und Investoren mehr und mehr abhalten, in Kroatiens Wirtschaftsstandort zu investieren. Auch hat in den letzten Jahren eine starke Deindustrialisierung Kroatiens stattgefunden, die Entwicklung der kroatischen Wirtschaft sei daher auch alles andere als zufriedenstellend.
“Hier müssen die politischen Entscheidungsträger Kroatiens rasch tätig werden! Wichtig wären hierzu ein Bürokratieabbau und eine Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, damit Unternehmen rasch auf kroatischem Boden tätig werden können. Auch wäre es wichtig, industriepolitische Maßnahmen zu setzen, damit sich wieder mehr produzierende Wirtschaftszweige etablieren können!”, meint Höbart.
In Summe stellte Höbart fest, dass Kroatien diese Hausaufgaben fleißig zu lösen versucht und einem raschen Beitritt Kroatiens nichts im Wege steht.
Quelle: OTS