Der Gipfel von Brüssel und der EU – Beitritt Kroatiens
Heute hat der Außenministerrat der EU in Luxemburg beschlossen, den Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen am Donnerstag und Freitag in Brüssel vorzuschlagen, eine öffentliche Erklärung abzugeben, dass die Beitrittsgespräche für einen EU-Beitritt am 30.6.2011 beendet werden.
„Ich sehe überhaupt keine Stolpersteine“, sagte der ungarische Ratsvorsitzende und Außenminister János Martonyi. Es sei sehr wahrscheinlich, dass Kroatien bis Mitternacht des 30. Juni 2011 seine Beitrittsgespräche abschließt. Es würden aber noch offene Fragen behandelt. Der Entwurf der Erklärung nennt kein ausdrückliches Datum, zu dem Kroatien beitreten soll, bezieht sich aber indirekt auf die Empfehlung der EU-Kommission, die bei ihrer Finanzplanung von einem Beitritt zum 1.7.2013 ausgeht.
Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass Kroatien seine Reformbemühungen fortsetzen muss und man darauf achten wird, ob die Aufnahmevoraussetzungen auch eingehalten werden.
Kroatiens Ministerpräsident Jadranka Kosor hat heute angekündigt, dass am kommenden Samstag, dem Tag an dem der Nationalfeiertag gefeiert wird, eine außerordentliche Regierungssitzung stattfinden wird, bei der über die Ergebnisse der Gipfelerklärung gesprochen werden soll. Diese Sitzung soll ganz besonders feierlich durchgeführt werden.