Bundeskanzlerin Merkel besucht Slowenien

Nur wenige Tage nach ihrem Besuch in Kroatien und Serbien reist Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut in die Region des ehemaligen Jugoslawiens. Wie die deutsche Botschaft in Ljubljana mitteilte, wird sie am 30.8.2011 Staatspräsident Danilo Türk, Ministerpräsident Borut Pahor und den Führer der Opposition Janes Janša zu Gesprächen treffen.

Slowenien, mit seinen etwa 2 Mio. Einwohnern, gehört ab 2004 zur NATO und EU. Ab 2007 ist der Euro das offizielle Zahlungsmittel.

Die innenpolitische Situation in dem Nachbarland Kroatiens ist im Moment etwas unübersichtlich, denn die amtierende Regierung hat ihre Parlamentsmehrheit, durch ständige Streitereien innerhalb ihrer Koalition verloren, sodass vielfach von vorgezogenen Neuwahlen gesprochen wird. Fragt man im Moment einen normalen slowenischen Bürger danach was in seinem Land los ist bekommt man meistens zu hören, dass man es selber nicht weiß. Es ist eine Art von politischer Resignation spürbar weil man der Meinung ist, dass der EU-Beitritt und die Umstellung vom Tolar auf den Euro den Bürgern nicht das gebracht hat, was ihnen vorher versprochen wurde.

Wie in anderen Ländern ist die finanzpolitische Situation in Slowenien im Moment nicht ohne Gefahren. Hier kann man aktuell erfahren, dass die noch amtierende Regierung die Absicht hat ein Haushaltskonsolidierungsgesetz in das Parlament einzubringen, mit dem ein Anstieg des Bruttosozialprodukts von 3 % im kommenden Jahr erreicht werden soll. Es muss abgewartet werden, ob es dort eine Mehrheit findet.

Anmerkung: Die politische Entwicklung in Slowenien ist für Kroatien von erheblicher Bedeutung denn rechtsgerichtete Kreise haben bereits angekündigt, dass in der Vergangenheit abgeschlossene Vereinbarungen mit der Regierung von Pahor, bezüglich der noch offenen Grenzregelungen, wieder aufgekündigt werden sollen.

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