Die kommende Parlamentswahl in Kroatien

Die letzte Parlamentswahl hat in Kroatien am 25.11.2007 stattgefunden. Entgegen anderslautender Meldung steht noch nicht fest, ob sie, wie von der Regierung gewünscht, am 4.12.2011 durchgeführt wird.

Nach der kroatischen Verfassung und den entsprechenden Wahlgesetzen wird der genaue Wahltag, in Absprache mit der Regierung, durch den Staatspräsidenten festgelegt. Der amtierende Amtsinhaber Ivo Josipivić zögert noch eine dementsprechende Entscheidung zu treffen und konnte mit Regierungschefin Jandranka Kosor noch keine Einigung finden.

So etwas ist in Kroatien nicht ungewöhnlich denn der Termin für die letzte Parlamentswahl ist von dem damaligen Staatspräsidenten Stjepan Mesić, ebenfalls erst wenige Wochen vorher bekannt gegeben worden.

Wie die Parlamentswahl in Kroatien nach geltendem Recht durchgeführt wird, wird hier beschrieben. Dabei ist wichtig darauf hinzuweisen, dass die 5 %-Klausel nur in den einzelnen Wahlbezirken gilt. Dies kann dazu führen, dass von kleineren Parteien, wie z.B. der Regionalpartei IDS aus Istrien, oder der PGS aus der Gespanschaft Primorsko-Goranska, sowie von ganz kleinen Parteien Kandidaten gewählt werden können, die für eine spätere Regierungsbildung von erheblicher Bedeutung sind.

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