EU-Beitrittsvertrag Kroatien unterschriftsbereit

Die polnische Regierung, die im Moment die EU-Ratspräsidentschaft ausübt, teilte heute Mittag in Brüssel mit, dass der EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien voraussichtlich Anfang Dezember 2011 unterzeichnet werden kann.

Die eigentlichen Beitrittsverhandlungen sind Ende Juni 2011 abgeschlossen worden und die Vertreter der jetzt 27 EU-Staaten haben heute in Brüssel die etwa 350-seitige Version des Vertrages vereinbart. Die Übersetzung in alle EU-Sprachen, einschließlich Kroatisch, soll bis Ende Oktober 2011 vorliegen, sodass vom EU-Parlament Anfang Dezember 2011 darüber abgestimmt werden kann. Danach muss der EU-Ministerrat dem Vertragswerk noch zustimmen, bevor er dann in Warschau unterzeichnet werden kann.

Im Anschluss daran muss noch die Ratifizierung des Vertrages in allen EU-Ländern durchgeführt werden und die Kroaten selbst müssen ihm durch ein Referendum zustimmen, wobei damit gerechnet wird, dass diese sie von mehr als 50 % Referendumsteilnehmern erfolgt. Politische Beobachter rechnen mit einer Zustimmung von 70 %.

Aufgrund dieses feststehenden Fahrplans besteht die Möglichkeit, dass Kroatien am 1.7.2013 das 28. Mitglied der Europäischen Union wird.

Quelle: Hina

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