Parlamentsneuwahl am 4.12.2011 in Slowenien

Die slowenische Regierung unter Ministerpräsident Borut Pahor ist am 20.9.2011 vom Parlament abgewählt worden. Staatspräsident Danilo Türk ist es, wie in der Verfassung vorgeschrieben nicht gelungen, innerhalb von eine Woche einen neuen Ministerpräsidenten vorschlagen zu können.

Aus diesem Grund hat er heute angeordnet, dass das derzeitige Parlament zum 21.10.2011 aufgelöst wird und am 4.12.2011 vorgezogene Neuwahl stattfinden.

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Nach Plänen der kroatischen Regierung soll am 4.12.2011 die reguläre Parlamentswahl stattfinden. Dieser Termin ist von Staatspräsident Ivo Josipović, der den Wahltag festlegt, noch nicht offiziell bestätigt worden. Trotzdem kann davon ausgegangen werden, dass in Kroatien und in Slowenien am gleichen Tag  Parlamentswahlen stattfinden.

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