Dem Soline sein Blog

Am Montag, dem 19.9.2011 hat der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Kroatien, Dr. Bernd Fischer auf Einladung des Bürgermeisters der Stadt Krk, Darijo Vasilić, die Stadt und damit die Insel zu einem offiziellen Aufenthalt besucht.

Auf Einladung des Bürgermeisters fand am Nachmittag im großen Rathaussaal eine Veranstaltung statt, zu der alle ständig auf der Insel Krk gemeldeten deutschen Staatsbürger eingeladen waren. Dieser Einladung sind etwa 100 Personen gefolgt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wies der Botschafter darauf hin, dass mit Beitritt Kroatiens zur EU (geplant am 1.7.2013) die Bürger der EU ein volles Niederlassungsrecht haben und keine Aufenthaltsgenehmigung mehr notwendig ist. In diesem Zusammenhang machte er auch darauf aufmerksam, dass EU-Bürger mit ständigem Wohnsitz in Kroatien, ab diesem Zeitpunkt bei Kommunalwahlen ein aktives und passives Wahlrecht besitzen.

Diese Ankündigung ist von einem Teil der Anwesenden mit großem Interesse aufgenommen worden und sie haben inzwischen geklärt, welche gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um dieses Recht wahrnehmen zu können. Nachdem alle Fragen in diesem Zusammenhang abgeklärt waren, hat sich ein Kreis von Männern und Frauen zusammengefunden, der beschlossen hat, für die kommende Kommunalwahl, die Ende 2013 stattfindet, eine eigene und selbstständige Partei zu gründen.

Die Gründungsversammlung an der als 50 Personen teilgenommen haben hat am Freitag und gestern an einem geheimen Ort auf der Insel Krk stattgefunden.

Dabei ist beschlossen worden, die Partei zunächst auf lokaler Ebene, d.h. auf der Ebene der Gespanschaft Primorsko-Goranska, ins Leben zu rufen. Sie soll den Namen Hrvatska Demokratska Zajednica za Strance PGŽ (HDZZSPGŽ) tragen und mit einem ähnlichen Parteiprogramm wie die Piratenpartei in Deutschland, bei der kommenden Wahl in der Gespanschaft, sowie in den Städten und in den Gemeinden kandidieren. Sie hat außerdemdem die Absicht mit einem eigenen Kandidaten für den Leiter der Gespanschaft, die jeweiligen Bürgermeister und die jeweiligen Leiter der Gemeinden in den Wahlkampf zu ziehen.

Hauptziel der Partei soll es sein dafür zu sorgen, dass den Ausländern endlich einmal die gleichen Rechte zugebilligt werden, die den Kroaten gewährt werden.

Der Antrag auf Registrierung dieser Partei wird morgen schriftlich bei dem zuständigen Ministerium für die Verwaltung (Ministarstvo Uprave RH) erfolgen.

Weitere Auskünfte über die neue Partei, die Mitgliedschaft, den Mitgliedsbeitrag, die Satzung und dem Übergangsvorstand ect., kann man hier erfahren.

Dieser Eintrag wurde am Sonntag, den 1. April 2012 um 12:40 Uhr erstellt und ist in der Kategorie Aktuelles vom Tage, Politik zu finden. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.