Parteitag der HDZ in Zagreb

Die Kroatische Demokratische Union (kroat. Hrvatska Demokratska Zajednica – HDZ) ist noch zu jugoslawischen Zeiten am 17.6.1989 in den Räumen des Fußballklubs NK “Borac” in Zagreb gegründet und 1990 als Partei registriert und zugelassen worden. Erster Präsident (Vorsitzender) war Franjo Tuđmann, der dieses Amt bis zu seinem Tod am 10.12.1999 inne hatte.

Sein Nachfolger wurde Ivo Sanader, dem es gelang die Partei von Kräften zu säubern, welche im In- und Ausland als Günstlinge des vorhergehenden Präsidenten angesehen wurden. Durch die Art seines Auftretens war man innerhalb- und außerhalb der Partei davon überzeugt, dass eine innerparteiliche Wende erfolgen würde.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang der Hinweis, dass die jeweiligen Regierungen Kroatiens vom 30.5.1990 bis 27.1.2000 von einem Ministerpräsidenten der HDZ angeführt wurden. (Stjepan Mesić, Josip Manolić, Franjo Gregurić, Hrvoje Šarinić, Nikica Valentić und Zlatko Mateša).

Durch den Tod des ersten Parteivorsitzenden, der gleichzeitig Staatspräsident von Kroatien war, sind Neuwahlen erforderlich geworden. Trotz einer Wahlniederlage blieb Sanader Parteipräsident. Staatspräsident wurde am 18.2.2000 Stjepan Mesić.

Nach den erforderlichen Parlamentsneuwahlen im Jahr 2000 hat die HDZ ihre Regierungsmacht verloren, die sie nach vorgezogenen Neuwahlen im Dezember des Jahres 2013 wiedererlangen konnte und Parteipräsident Sanader Ministerpräsident wurde.

Auf den nach 1999 stattfindenden Parteitagen der HDZ war er mehr oder weniger unumstritten und kein Parteimitglied hat es gewagt, als Gegenkandidat aufzutreten. Er war der “König der Partei” und wusste die innerparteilichen Fäden dahin zu ziehen, wohin er sie haben wollte.

Für alle Parteimitglieder und für ganz Kroatien gab er am 1.7.2009 seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden bekannt und hat seine Stellvertreterin Jadranka Kosor als Nachfolgerin vorgeschlagen. Diese wurde in beiden Ämtern bestätigt. Bei der Parlamentswahl im Dezember 2011 hat sie und ihre Partei einen gewaltigen Wählerverlust hinnehmen müssen und ist durch Zoran Milanavić (SDP) als Ministerpräsidentin abgelöst worden. Ihre Partei musste ab diesem Zeitpunkt die unbequemen Sitze als Oppositionspartei im Parlament einnehmen.

Durch ihre Politik und ihr Vorgehen gegen führende Persönlichkeiten der Partei hat sie es nach dieser Wahlniederlage von Dezember 2011 bis jetzt Mai 2012 geschafft, dass es innerhalb der HDZ zu einer Situation gekommen ist, bei der man nicht von einer in sich geschlossenen Partei sprechen kann. Es wurden “Grabenkämpfe” und Wahlkämpfe ausgetragen, die für eine politische Partei ungewöhnlich sind.

In wenigen Minuten beginnt heute ab 10:00 Uhr, in dem Konzertsaal “Vatroslav Linsinski” in Zagreb der 15. Parteitag der “Hrvatska Demokratska Zajednica”.  Dabei sind verschiedene Tagesordnungspunkte zu erledigen. Wichtigster ist die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten. Gegenüber den 2.017 stimmberechtigten Delegierten kandidieren Jadranka Kosor, Darko Milinović, Tomislav Karamarko, Domagoj Ivan Milošević und Milan Kujundžić.

Für das Amt des unmittelbaren Präsidentenmitarbeiters kandidieren Andrej Plenković, Drago Prgomet und Ante Sanader.

Auf diesem Parteitag sind auch sechs Vizepräsidenten und das Parteipräsidium bestehend aus 10 Personen zu wählen. Für diese Ämter kandidieren 24 bzw. 42 Parteimitglieder.

Je nach Wahlausgang besteht zusätzlich die Möglichkeit, dass die Mitglieder Branimir Glavaš, Ivić Pašalić, Damir Polančec und Horvoje Šarinić, sowie weitere Personen die dem neuen Parteipräsidium nicht passen, aus der Partei ausgeschlossen werden.

Politische Beobachter gehen davon aus, dass der heutige Tag nicht nur für die HDZ sondern für ganz Kroatien von großer Bedeutung ist, weil durch diesen Parteitag die Weichen für die im Moment größte Oppositionspartei gestellt werden die sich vorgenommen hat, nach der nächsten Parlamentswahl wieder die Regierungsverantwortung übernehmen zu können.

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